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Verbände fordern Beibehaltung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau
19.11.2010
Mit einem Schreiben an Mitglieder des Deutschen Bundestages fordert Bioland-Präsident Thomas Dosch die Abgeordneten dazu auf, das Bundesprogramm Ökologischer Landbau (BÖL) in seiner bestehenden Form weiter zu führen.
Ein Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages sieht eine Änderung der Zweckbestimmung des BÖL vor - "Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus (Bundesprogramm "Ökolandbau")" in "Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus und anderer nachhaltiger Formen der Landwirtschaft". Der Beschluss sei jedoch auf Basis falscher Annahmen getroffen und nicht sachgerecht, so Dosch in seinem Schreiben.
Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Bereinigungssitzung vergangene Woche beschlossen, mit den Mitteln des Bundesprogramms Ökologischer Landbau zukünftig auch konventionelle Wirtschaftsformen der Landwirtschaft zu fördern. Als Grund wurde unter anderem genannt, dass das Programm in der Vergangenheit nicht ausreichend für Maßnahmen der ökologischen Land- und Ernährungswirtschaft in Anspruch genommen worden sei und mit Programmänderungen nun ein "gleichberechtigtes Nebeneinander" von konventioneller und ökologischer Landwirtschaft bezweckt werde.
Mehr Informationen finden Sie in der Bioland-Pressemitteilung.
Die Bundesverbände Naturkost Naturwaren, der Verband Naturkost Südbayern, der Verband der Bio-Supermärkte und der Ökomarkt Hamburg haben die Bundestagsabgeordneten in einem gemeinsamen Brief mit Hintergrundinformationen versorgt und um eine eigenständige Urteilsbildung mit entsprechender Konsequenz gebeten. Das Vorgehen erschien den Verbänden insbesondere deswegen notwendig, weil die geplante Ausweitung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau auf große administrative Schwierigkeiten stoßen würde. Denn da der Begriff "nachhaltige Landwirtschaft" nicht juristisch definiert ist, sei die Umsetzung des so ausgeweiteten Programms nicht machbar.
Den Offenen Brief finden Sie hier als PDF-Datei.
Auch die Naturland Delegiertenversammlung protestierte in ihrer Sitzung am 17.11.2010 aufs Schärfste gegen die Öffnung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und verabschiedete eine Resolution, die den politischen Entscheidungsträgern zugesandt wurde.
Mehr Informationen zur Naturland-Resolution.
Mehr Informationen:
Quelle: Pressemitteilung des Bioland-Verbandes und der Bundesverbände Naturkost Naturwaren