Landwirtschaft


Förderung des Ökolandbaus durch EU, Bund und Länder

Die Einführung und Beibehaltung des ökologischen Landbaus wird mit öffentlichen Mitteln gefördert. Dafür gibt es vielfältige Gründe: Ökolandbau ist umweltverträglich, schont Ressourcen und entlastet Agrarmärkte bei Überschusserzeugnissen. Außerdem eröffnet der Ökolandbau Landwirtinnen und Landwirten Einkommenschancen und trägt zur Entwicklung des ländlichen Raums bei. Zum Beispiel durch kleinere regionale Unternehmen, denen der Absatz und die Verarbeitung von Ökoprodukten eine Einkommensperspektive bietet.

Die ökologische Produktionsweiseist aber auch verbunden mit mehr Aufwand und Arbeit für die Erzeugung und Verarbeitung. Vor allem der Einstieg in den ökologischen Landbau ist für Betriebe oft schwierig. Denn erst nach einer Umstellungszeit von zwei bis drei Jahren können die Produkte als Ökoware und damit zu höheren Preisen verkauft werden. Auch müssen neue Ökobetriebe ihre Vermarktungswege häufig erst erschließen. Die Einführung des ökologischen Landbaus wird daher in Deutschland seit 1989 mit öffentlichen Mitteln gefördert.

Förderung durch die Europäische Union (EU)

Das EU-Label für Bioprodukte
Das EU-Bio-Logo kennzeichnet Ökoprodukte aus den Mitgliedsstaaten.

Insgesamt stehen für die Agrarförderung in Deutschland von 2014 bis 2020 jährlich rund 6,3 Milliarden Euro an EU-Mitteln zur Verfügung. Die EU-Förderung verteilt sich auf zwei Säulen.

Aus der ersten Säule finanzieren sich die Direktzahlungen an die Landwirte, die – bei Erfüllung der jeweiligen Voraussetzungen – je Hektar landwirtschaftlicher Fläche gewährt werden. Dabei sind ausdrücklich bestimmte Standards (sogenannte "Cross Compliance") einzuhalten. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der Betriebe aus. 30 Prozent der Mittel für Direktzahlungen sind im Rahmen des sogenannten Greenings an die Einhaltung bestimmter, dem Klima- und Umweltschutz förderlicher Landbewirtschaftungsmethoden gekoppelt, die über die derzeitigen Cross-Compliance-Standards hinausgehen.

Die zweite Säule umfasst gezielte Förderprogramme für eine nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und die ländliche Entwicklung. Dazu zählen unter anderem Agrarumweltprogramme und die Förderung des ökologischen Landbaus. Für die zweite Säule stehen in Deutschland jährlich rund 1,3 Milliarden Euro an EU-Mitteln zur Verfügung, die mit weiteren nationalen Mitteln kofinanziert werden müssen.

Europäischer Aktionsplan für ökologische Landwirtschaft und ökologisch erzeugte Lebensmittel

Im Juni 2004 hat die EU-Kommission in Brüssel dem Ministerrat den "Europäischen Aktionsplan für ökologische Landwirtschaft und ökologisch erzeugte Lebensmittel" vorgelegt. Darin listet die Brüsseler Behörde 21 konkrete Maßnahmen zur Förderung des ökologischen Landbaus auf.

Europäischer Aktionsplan für ökologische Landwirtschaft und ökologisch erzeugte Lebensmittel

Förderung durch den Bund

Das Bio-Siegel
Das Bio-Siegel kennzeichnet Produkte, die nach den EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau produziert wurden.

Im Grundgesetz ist die Mitwirkung des Bundes bei Länderaufgaben verankert, die von übergeordneter Bedeutung sind. Dazu gehört auch das Gesetz über die "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK). Im nationalen Strategieplan der Bundesrepublik Deutschland für die Entwicklung ländlicher Räume 2018 - 2021 haben sich der Bund und die Länder auf einen gemeinsamen Rahmenplan festgelegt.

In diesem Strategieplan ist der Rahmen für die Förderung ökologischer Anbauverfahren bestimmt. Die Fördersätze für den ökologischen Landbau wurden im Vergleich zur vorhergehenden Förderperiode teilweise deutlich angehoben.

Die Förderung wird danach nach folgenden Grundsätzen gestaltet:

Förderung ökologischer Anbauverfahren nach Rahmenplan der GAK
KulturartEinführung 1. - 5. JahrBeibehaltung ab 6. Jahr
Gemüsebau590 Euro 360 Euro 
Ackerflächen250 Euro210 Euro
Grünland 250 Euro 210 Euro 
Dauerkulturen 950 Euro 750 Euro 

Betriebe, die am Kontrollverfahren nach den EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau teilnehmen, können in allen Bundesländern außer Berlin/Brandeburg und Rheinland-Pfalz einen flächenbezogenen Kontrollkostenzuschuss in Anspruch nehmen.

Bleibt das jeweilige Landesprogramm im Rahmen der GAK-Fördervorhaben, beteiligt sich der Bund an der Finanzierung. 

Für Ökobetriebe sind innerhalb der GAK folgende Fördermaßnahmen besonders relevant: 

Nationale Förderinstrumente der Bundesregierung für den Ökolandbau sind zudem

Förderung durch die Länder

Die Durchführung und Umsetzung von EU-Verordnungen und Bundesgesetzen obliegt den Bundesländern. Solche Länderprogramme sind zum Beispiel KULAP in Bayern und Brandenburg und MEKA in Baden-Württemberg.

An der Finanzierung der Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raumes, wo auch die Ökolandbau-Förderung angesiedelt ist, beteiligt sich die EU mit 50 bis 75 Prozent. Zusätzlich zur EU-Kofinanzierung können die Länder auch Mittel des Bundes in Anspruch nehmen. Dazu müssen sie sich an den Rahmenplan der GAK halten (siehe oben).

Bei der Umsetzung der Förderprogramme haben die Bundesländer gewisse Gestaltungsspielräume, um länderspezifische Aspekte berücksichtigen zu können (Subsidiaritätsprinzip). Deshalb sind auch die Öko-Förderprämien in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch (siehe oben).

 

Letzte Aktualisierung: 24.03.2015