Was ist die LÖK und welche Rolle spielt sie bei der Auslegung der EU-Öko-Verordnung in Deutschland?
LÖK, das steht für Länderarbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau. Den Namen haben die meisten Menschen, die in der Bio-Kontrolle arbeiten, schon einmal gehört, doch was genau steckt dahinter? Martin Fuchs, Vorsitzender der LÖK, hat uns Funktionsweise und Aufgabe des Gremiums erklärt. Er betont, was von außen zunächst nicht sofort zu erkennen ist: Die LÖK agiert auf zwei Ebenen.
Zunächst ist die LÖK das ständige Arbeitsgremium der Agrarministerkonferenz (AMK) für den ökologischen Landbau. Hier kommen die zuständigen Referentinnen und Referenten aus den Ministerien der Bundesländer sowie beratende Mitglieder, nämlich das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und das Thünen-Institut, zusammen. Mindestens zweimal im Jahr diskutieren sie relevante Themen rund um die Auslegung des EU-Öko-Rechts und die Öko-Kontrolle. Beschlüsse, die in diesen Sitzungen gefasst werden, sind unmittelbar als sogenannte LÖK-Beschlüsse wirksam. Die LÖK dient hier in erster Linie der Koordination und Kommunikation zwischen den obersten Landesbehörden, den zuständigen Landesbehörden und den zuständigen Bundesbehörden.
Daneben existiert der Ständige Ausschuss der LÖK (StA). Dort tagen neben den stimmberechtigten, zuständigen Länderbehörden und den beratenden Mitgliedern (BMEL, BLE, Thünen-Institut und der Deutschen Akkreditierungsstelle GmbH) auch Vertreter von Öko-Kontrollstellen und des BÖLW und der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) mit Gaststatus. In diesem Rahmen tauschen sich die verschiedenen Akteure der Öko-Kontrolle mindestens dreimal jährlich aus. Im Ständigen Ausschuss der LÖK sind nur die Länderbehörden abstimmungsberechtigt, und ein Beschluss gilt erst dann als LÖK-Beschluss, wenn nach Veröffentlichung innerhalb von 14 Tagen keine Einwände von den LÖK-Mitgliedern erhoben werden.
Unser Interviewpartner Martin Fuchs verdeutlicht, warum die duale Struktur der LÖK sinnvoll ist und welche Wirkung die LÖK-Beschlüsse haben:
Diese Struktur ermöglicht die Berücksichtigung sowohl strategischer als auch operativer Aspekte der Öko-Kontrolle. Sie trägt zur Harmonisierung der unterschiedlichen Vorgehensweisen in den Bundesländern und den Kontrollstellen bei. Grundlage ist in jedem Fall die Umsetzung der EU-Vorgaben auf Bundesebene so weit wie möglich zu vereinheitlichen. Auch wenn die Beschlüsse keinen gesetzlichen Charakter besitzen, senden sie doch deutliche Signale in alle Bereiche der Öko-Kontrolle. Sie dienen sowohl Behörden als auch Kontrollstellen als Leitlinien und entfalten durchaus langfristig eine Bindungswirkung.
Die Beschlüsse der LÖK werden grundsätzlich unter Auslegungen der EU-Rechtsvorschriften veröffentlicht.
LÖK-Arbeit bestärkt Wertschätzung für den Ökolandbau
Auf die Frage nach der Zukunft des Ökolandbaus und der Bio-Kontrolle hat Martin Fuchs eine klare Antwort:
Die Harmonisierung in der Bio-Kontrolle ist ganz wichtig, um Vertrauen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken. Manchmal erschweren EU-Vorgaben die positive Außenwahrnehmung. Unsere Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass der Ökolandbau sich stetig weiterentwickelt, und die Öko-Kkontrolle ist ein wichtiger Baustein dabei. Aber wir müssen auch dafür sorgen, dass in der Öffentlichkeit bekannter wird, was wir schon erreicht haben; zum Beispiel die durchgängige Regelung von der Erzeugung bis zum Verbrauch.
Fazit: Ein zukunftsfähiges Bio-Kontrollsystem
Die Landesbehörden spielen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der EU-Rechtsvorgaben für den Ökolandbau in Deutschland. Die LÖK leistet als Koordinationsgremium zwischen Bundes- und Landesbehörden einen wichtigen Beitrag zur Harmonisierung und Vereinfachung des Bio-Kontrollsystems. Diese Arbeit ist essenziell, um den Ökolandbau zukunftsfähig zu gestalten und die Glaubwürdigkeit ökologischer Produkte langfristig zu sichern.
Text: Ulla Nedebock/Dr. Ines Hensler, Ecocert Deutschland GmbH